Und genauso argumentierten dann auch am Wahlabend deren führende Vertreter. Weit mehr Sorgen machen mir die Nichtwähler, denn sie drücken ihren Unmut aber durch Wahlenthaltung aus. Fazit nach den Landtagswahlen : Die AfD ist keine Volkspartei!. AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland sieht in der Bezeichnung „Sektierertruppe“ für die Werte Union durch Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Prien (CDU) den Beleg, dass die Zeit der CDU als Volkspartei abgelaufen sei. Die eigentliche Frage ist, ob das stärker aufgefächerte Parteiensystem in seiner Gesamtheit ausreichend Bindekraft entwickelt und ob die größere Zahl an Parteien in der Lage ist, stabile Regierungen zu bilden. Und das trotz des starken SPD-Verlustes und der Abwahl des bisherigen Regierungsbündnisses von SPD und Linken in Brandenburg. Jede Partei und Bewegung glaubt "Das Volk" zu repräsentieren, tatsache ist die afD repräsentiert nicht das Volk sondern nur einen kleinen Teil, und zwar ein kleinerer Teil als die SPD oder die CDU...Jede Partei und Bewegung glaubt "Das Volk" zu repräsentieren, tatsache ist die afD repräsentiert nicht das Volk sondern nur einen kleinen Teil, und zwar ein kleinerer Teil als die SPD oder die CDU...Du machst den Fehler, Wählerstimmen und Anteil jener, die eine AfD repräsentiert, zu verwechseln. Erstens: Diese beiden Landtagswahlen zeigen, dass die bisherige Scheckbuch-Politik von Union und SPD ihren politischen Grenznutzen erreicht hat.
Gleichzeitig gelang es den Volksparteien, Bündnisse zwischen den unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen zu schmieden. Sobald eine Partei eine Mehrheit besitzt, muß sich ja auch gar nicht koalieren. Wie wird unser Staat den minimalen Ansprüchen seiner Bürger nach ausreichend Lehrern, Polizisten, Richtern und einer funktionierenden Infrastruktur gerecht? Die Analysen zu den vergangenen Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg könnten kaum unterschiedlicher sein: CDU und SPD sind erleichtert, nach dem Motto „Die Ergebnisse sind besser als erwartet“. Die Menschen wissen exakt, was ihnen droht: Die Verlockung, sich im Licht der Klimaschutzdebatte durch einen baldigen Ausstieg aus der Kohleverstromung zu profilieren, war aber einfach zu groß. Wenn es der Werteunion nicht gelingt, den Karren rumzureißen, wird die AfD die neue Volkspartei werden, in der sich die heimatlos gewordenen Unionswähler wieder finden können. Mit den Wahlergebnissen in Sachsen und Brandenburg sei die AfD hochzufrieden, sagte Jörg Meuthen im Dlf. Und wenn das Elterngeld nicht mehr dazu dient, dass Mütter und Väter etwas weniger arbeiten müssen, um gemeinsam Arbeit und Kindererziehung unter einen Hut zu bekommen, sondern zu einem staatlich subventionieren Dreimonatsurlaub für die besser verdienende obere Mittelschicht degeneriert – natürlich bezahlt von den Steuergeldern der weniger gut verdienenden, die sich das nicht leisten können – dann fehlt schlicht die Klarheit, für wen Sozialdemokraten eigentlich Politik machen.Damit treibt vor allem die SPD die Entsolidarisierung unterschiedlicher sozialer Schichten voran.
Davon sind SPD und Linke weit entfernt und die Grünen werden sich in ihrer gewachsenen Stärke eher mit der Union verbünden als mit zwei schwächelnden Mitte-Links Parteien.Drittens: Wenn in den strukturschwachen Gebieten etwas getan werden soll, dann darf man nicht zuerst vorhandene tragfähige Strukturen zerstören, bevor man Neues aufbaut. Schlicht, weil die SPD zu schwach bleibt. Man weiß am Ende kaum noch, ist man bei Rewe, Edeka, Aldi oder Lidl. Sie schaufelt sich so ihr eigenes elektorales Grab, weil sie keine zusammenhängende Erzählung mehr vortragen kann.Handlungsfähige Koalitionen sind Ausdruck eines Bündnisses unterschiedlicher Teile der Gesellschaft und gehen diesen Bündnissen nicht etwa voraus. Die AfD ist das Gegenteil einer Volkspartei. Bündnis 90/Die Grünen bedienen diese Sehnsucht mit ihrer kompromisslosen Klimaschutzpolitik. Vieles spricht also dafür, dass die AfD ihren Zenit überschritten hat. Die AfD ist der Angstgegner der großen Parteien. Entweder glauben die Leute CDU und SPD nichts mehr, oder – und das wäre fast ein bisschen beruhigend – die Politik der materiellen Versprechen nützt nichts mehr, weil andere politische Orientierungen weit wichtiger geworden sind. Aus meiner Sicht kann man drei Schlussfolgerungen aus den beiden Landtagswahlen ziehen. Es galt das Motto „Wo gehobelt wird, da fallen Späne“ – nur dass demokratische Gesellschaften keine überflüssigen Menschen kennen.Aber statt sich an die zu wenden, die immer noch jeden Tag leistungsbereit den Wohlstand dieses Landes erarbeiten und sich in den Wettbewerb über die besten Ideen zur Zukunft unseres Landes begeben, sitzen vor allem CDU und SPD vor der AfD wie die Kaninchen vor der Schlange. Die AfD ist in Brandenburg und Sachsen eine große Partei. Die Menschen wollen nicht heute mehr Geld, sondern Orientierung für morgen in einer zunehmend unübersichtlicheren Welt. Das Potential der Grünen ist bei 15% ausgereizt und die für den Bürger fühlbare Entwicklung in ihren Kernthemen Energiewende und Migration wird gegen sie laufen. Sie wird es in Thüringen, wo Ende Oktober 2019 gewählt wird, werden.
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