Die SPD trat im Programm für die Verwirklichung der Zu den Mitautoren des Heidelberger Programms gehörten Und hatte denn das deutsche Volk seit 1949 überhaupt jemals die Möglichkeit, über das Grundgesetz zu entscheiden? Gefällt 1.913 Mal. Unsere Liste ist die erste von unten.Stammtische, jew. Liebe PARTEI-Freunde & -Freundinnen und solche, die es werden wollen! Wir streben dabei ein dreistufiges Verfahren an: Wir wollen das Grundgesetz so ergänzen, dass neben den in der Regel alle vier Jahre ­stattfindenden ­Bundestagswahlen auch über wichtige Sachfragen entschieden werden kann. Endlich ist sie online: Die beste Website seit Kriegsende von der PARTEI!. Nachdem alle unsere Nachbarländer eine solche Volksabstimmung beschlossen haben und demnächst durchführen werden, sollten wir nicht abseits stehen.Die Neugliederung des Bundesgebietes ist der einzige Fall, in dem das Grundgesetz (Artikel 29) einen Volksentscheid vorsieht. Selbstverständlich haben wir dazu einige Aktionen geplant:-Wir werden das Merkel um 16.45 Uhr am Uniplatz abtreten lassen-Um 20 Uhr findet unser zweiter politischer Aschermittwoch statt. Dazu schlägt die Partei eine Reihe von Maßnahmen vor: So soll Heidelberg Modellstadt für ein Nahverkehrsticket für 365 Euro im Jahr werden - der Bund will zehn solche Modellprojekte fördern. „Die Heidelberger“ sind eine Wählerinitiative, die vor über 25 Jahren gegründet wurde, um sich ideologiefrei und parteiunabhängig nur für das Wohl Heidelbergs einzusetzen. Nachhaltigkeit geht aber über den Umweltschutzgedanken hinaus und zieht sich durch alle politischen und gesellschaftlichen Bereiche. In der Präambel des Grundgesetzes steht seit 1949: »…hat sich das ­deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.« Hat das ­deutsche Volk sich damals wirklich dieses Grundgesetz gegeben? Mit dem bewährten Programm …

Das Parteiprogramm trägt den Titel Programm des Bundesverbandes der PARTEI und gilt unverändert … Grundgedanke ist, den Bürgerinnen und Bürgern mehr politische Mitsprache bei politischen Entscheidungen und vor allem politische Teilhabe bei Gesetzen und Rechtsverordnungen zu geben.
Kann das Grundgesetz überhaupt im verfassungsrechtlichen Sinne als eine gültige Verfassung gelten, wurde es doch schließlich dem deutschen Volke oktroyiert? Die PARTEI-BW stellt mehr und mehr Kandidaten für die Wahlen in 2021 auf! WIR2020 Bundessatzung. Moderner Umweltschutz fördert Innovationen. Für die Landtagswahl in Baden-Württemberg 2021: – Wahlkreise 32 – Rastatt am Montag 06.07.2020 um 18:15 Uhr im Park-Restaurant in der Poststraße 21 in 76437 Rastatt – Wahlkreis 33 – Baden-Baden Im Gegensatz zu seinem kurzlebigen Vorgänger, in welchem kaum von Im Heidelberger Programm, das auf dem Parteitag vom 13. bis 18. Sie haben die gleiche politische Meinung. Die PARTEI bekennt sich zur Nachhaltigkeit im Umwelt-, Natur- und Tierschutz: Nur sorgsamer und bewußter Umgang mit natürlichen Ressourcen und Lebensgrundlagen wie Luft, Wasser und Nahrungsmittel sichern unsere Existenz in der Gegenwart sowie die Zukunft unserer Kinder.

Für den Arbeitsmarkt fordert sie mehr Beweglichkeit und Flexibilisierung. eine gesicherte und bezahlbare Gesundheitsversorgung für alleein Bildungssystem, das allen offen steht und Chancengleichheit fördertein offenes und gleichberechtigtes Miteinander von Deutschen und AusländernKaum ein Patient kennt in Deutschland die Kosten seiner Behandlung, es gibt keine Transparenz. – Die PARTEI – Vom 31. Verabschiedet dieser das Gesetz nicht, dann ist ein Volksentscheid möglich, bei dem die Mehrheit der Bürger über Annahme oder Ablehnung entscheidet. nach Heidelberg. Kontakt; Impressum & Datenschutz Deswegen haben wir Volt gegründet, eine Bewegung und Partei für ganz Europa. Deutsche werden doppelt so oft durchleuchtet wie Niederländer, sie gehen dreimal öfter zum Arzt als die Schweden und schlucken in ihrem Leben fast zweimal so viel an Medikamenten wie Norweger – ohne daß ihr Gesundheitszustand deswegen besser wäre. Sie nutzen diese Instrumente dann, wenn es ihnen notwendig erscheint. Gleichheit ist zutiefst verbunden mit dem Kerngedanken der Gerechtigkeit, an dem sie sich jederzeit messen lassen muß. Im Mittelpunkt stehen die zukunftsgerich­ tete Entwicklung unserer Stadt und die Interessen aller Bürgerinnen und Bürger. Der Parlamentarische Rat hatte bei den Beratungen über das Grundgesetz für die ­Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1948/1949 das Thema sehr restriktiv behandelt und so gut wie keine plebiszitären Elemente in die Verfassung aufgenommen. In ernster Sorge vor politischen und wirtschaftlichen Fehlentwicklungen in Deutschland und in der Europäischen Union haben wir im März 2013 die Partei „Alternative für Deutschland“ gegründet. Die demokratische Republik ist der günstigste Boden für den Befreiungskampf der Arbeiterklasse und damit für die Verwirklichung des Sozialismus. Ein modernes Leitbild unseres Staates soll so entstehen.Ebenso fordert Die PARTEI eine Volksabstimmung über die Verfassung der Europäischen Union. nach Heidelberg. Weitere Informationen zu unseren Cookies und dazu, wie du die Kontrolle darüber behältst, findest du hier: Es gab ein Problem bei der Bearbeitung dieser Anfrage. Gerechtigkeit als gesellschaftliches Ziel erfordert deshalb den Ausgleich sozialer ­Unterschiede, den Abbau von Privilegien und wirkliche Chancengleichheit.

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