Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, die auch Mitglied der Kinderkommission [...] Das geplante Lieferkettengesetz soll weltweit die Beachtung der Menschenrechte durch Unternehmen sicherstellen. An die Generationen vor uns, die unser Land aufgebaut haben, und an die Generationen nach uns, für die Bleiben Sie immer aktuell informiert. Dazu äußerte sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische [...] Im niederbayerischen Mamming wurde bei 166 Mitarbeitern einer Konservenfabrik eine Corona-Infektion festgestellt. Dazu [...] Am vergangenen Samstag fand in Berlin eine Großdemonstration gegen die Corona-Vorschriften der Bundesregierung statt. Danke, dass wir das für Sie tun dürfen!Ausschuss: Wissenschaft und Kunst; Umwelt und VerbraucherschutzAusschuss: Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und SportAusschuss: Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und IntegrationAusschuss: Bildung und Kultus; Fragen des öffentlichen DienstesAusschuss: Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und DigitalisierungAusschuss: Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale BeziehungenAusschuss: Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und SportAusschuss: Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und DigitalisierungAusschuss: Arbeit und Soziales, Jugend und Familie, WissenschaftUm unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Es wird befürchtet, dass der Abzug der Soldaten zu einem Verlust von mehreren hundert Arbeitsplätzen sowie von 50 Millionen Euro Wirtschaftskraft führen wird. AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, München.
Laut Herrmann nützten „Extremisten aller Phänomenbereiche [die] Corona-Beschränkungen verstärkt für ihre Zwecke“. Wir denken nicht in Legislaturperioden, sondern in Generationen.
Sie würden dabei vor allem an diverse „Verschwörungsmythen“ anknüpfen, um ihre demokratiefeindlichen Ziele zu verfolgen, so der Innenminister. Mehrere Hunderttausend Bürger aus ganz Deutschland hatten sich in Berlin eingefunden, um ihre Stimme für Freiheits- und Menschenrechte zu erheben. Von diesen sollen 6.400 in die USA zurückkehren und 5.400 innerhalb Europas verlegt werden. Dazu sagt der Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion: „Viele kleine Unternehmen können schon die derzeitige Bürokratielast kaum noch stemmen. Erst vor kurzem wurde ein Agrarunternehmen in Mamming aufgrund positiver Corona-Tests bei Saisonarbeitskräften stillgelegt.
Und jetzt fordern die Grünen auch noch, das geplante Lieferkettengesetz auf [...] Gestern stellte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gemeinsam mit dem Präsidenten des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Burkhard Körner, den Verfassungsschutzbericht für das erste Halbjahr 2020 vor. Der jagdpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, kritisiert den Gesetzesentwurf und betont hierzu: „Wir lehnen den Gesetzesentwurf des Bundesministeriums ab, da sich [...] Das amerikanische Verteidigungsministerium plant, 11.800 Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Daraufhin wurde der gesamte Betrieb mit 600 Beschäftigten vorübergehend stillgelegt, und die Belegschaft befindet sich in Quarantäne. Aber sicher! Durch die Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Der Oberpfälzer Abgeordnete Stefan Löw trat mit Gasmaske ans Rednerpult. So wird die Maskenpflicht in Schulgebäuden in den meisten Bundesländern, so auch in Bayern, zum Standard, wobei Nordrhein-Westfalen noch weiter geht und sie auf den Unterricht ausweitet – vorerst noch als einziges Bundesland. Eklat Maskenpflicht: AfD provoziert im Landtag . Und freuen uns immer auf Ihre Fragen und Wünsche!Im Zusammenhang mit dem beginnenden Schulbetrieb werden immer strengere Maßnahmen, die insbesondere die Schüler betreffen, angekündigt oder beschlossen. Zahlreiche Politiker der etablierten Parteien fordern nun unter Verweis auf angeblich nicht eingehaltene Hygiene-Regeln strengere Auflagen und härtere Strafen für Veranstalter oder sogar Verbote von Demonstrationen. Für einen berechneten Eklat sorge die AfD in Bayern bei einer Plenardebatte.
Bayern. Veröffentlichungspflichtige Angaben Welche Angaben der Abgeordneten … Juli einen Gesetzänderungsentwurf vorgelegt. Der AfD-Abgeordnete Stephan Löw tritt mit Gasmaske ans Rednerpult. Bei mehr als 35 Neuinfektionen, auf Stufe drei, ist ein [...] Am Samstag fand in Berlin die zahlenmäßig bisher größte Demonstration gegen die von der Regierung Merkel verfügten Corona-Maßnahmen statt. Für den Gemüseanbau in Niederbayern hat dies gravierende Folgen, da der Betrieb von zahlreichen Landwirten aus der Region beliefert wird. Wie wir das tun und die großen Aufgaben aufteilen und angehen, möchten wir Ihnen auf den folgenden Seiten vorstellen. Bayerischer Landtag Maximilianeum Max-Planck-Straße 1 81675 München landtag@bayern.landtag.de +49 89 4126-0 +49 89 4126-1392 Mit diesem Satz sind wir angetreten – und dank unserer Wähler werden wir daran arbeiten! 5.3K likes.
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